Nach dem Wahlerfolg der CDU Rheinland-Pfalz bei den Landtagswahlen hat sich der Spitzenkandidat und CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder zum Ergebnis geäußert:
„Gestern war ein besonderer, ein historischer Tag. Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden, dass die CDU wieder...
Mit hervorragender Stimmung und großem Rückenwind ist die CDU Rheinland-Pfalz bei ihrem Wahlkampfabschluss in Bad Dürkheim in das entscheidende Wahlwochenende gestartet. Die Salierhalle war mit über 1.000 Teilnehmern gefüllt – ein starkes Signal für den Politikwechsel im Land.
Die Situation an vielen rheinland-pfälzischen Schulen hat sich in den vergangenen Monaten deutlich zugespitzt: Gewalt im Klassenzimmer, Polizeieinsätze auf dem Schulhof und Hilferufe von Lehrkräften. Angesichts dieser Entwicklung legt die CDU Rheinland-Pfalz ein 5-Punkte-Sofortprogramm vor, um...
Die SPD-Landesregierung steht wegen der Beurlaubung von Regierungsbeamten zunehmend in der Kritik. Hintergrund ist die Praxis, dass Regierungsmitglieder für neue Tätigkeiten, unter anderem als Wahlkampfleiterin der SPD-Landespartei, beurlaubt werden und gleichzeitig ihre Pensionsansprüche aus...
Der Spitzenkandidat der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, hat das TV-Duell am Dienstagabend im SWR klar für sich entschieden. Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl machte er mit klaren Positionen und konkreten Lösungen deutlich: „Rheinland-Pfalz braucht wieder einen Staat, der...
Die SPD-Landesregierung hat Ende 2024 eine Regierungsbeamtin beurlaubt, damit sie den Wahlkampf der Partei leiten kann. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger:
„Der Sonderurlaub-Skandal der SPD-Landesregierung weitet sich aus. Eine...
Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag beschlossen, den Wolf als jagdbare Tierart in das Bundesjagdgesetz aufzunehmen. Dazu erklärt der Spitzenkandidat und Parteichef der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder:
„Die Aufnahme des Wolfs in das Bundesjagdgesetz ist ein wichtiges und...
SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer hat sich in der SWR-Interviewreihe "Politik Backstage" offen dafür gezeigt, KI-gestützte Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen einzusetzen. Einen Antrag der CDU zu diesem Thema hatte die SPD vor wenigen Monaten erst abgelehnt. Dazu erklärt der...
